Bio-Eier-Betrug: Aigner will aufklären und bestrafen
Der Skandal um falsch deklarierte Bio-Eier könnte sich zu einem der größten Betrugsfälle in der deutschen Agrarwirtschaft entwickeln. Bundesverbraucher-ministerin Aigner fordert zügige Aufklärung, hartes Vorgehen gegen die Betriebe – und tadelt die Kontrollbehörden der Bundesländer.
Berlin – Neuer Skandal, gewohnte Reaktion: Im Skandal um falsch deklarierte Bio-Eier und Massenhaltung von Legehennen hat Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) eine zügige Aufklärung gefordert. “Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, geht es hier um Betrug im großen Stil: Betrug an den Verbrauchern, aber auch Betrug an den vielen Bio-Landwirten in Deutschland, die ehrlich arbeiten”, sagte Aigner am Montag.
Wie der SPIEGEL berichtet, sollen Millionen Eier aus konventioneller Haltung vor allem aus Niedersachsen als angebliche Bio-Eier in den Handel gelangt sein. Die Legehennen sollen zudem in überbelegten Ställen nicht so gehalten und gefüttert worden sein, wie es für die Erzeugung von Bio-Eiern vorgeschrieben ist.
Aigner sagte, die Vorgaben an Bio-Betriebe seien streng und müssten strikt eingehalten werden. “Die zuständigen Kontrollbehörden der Bundesländer müssen diese Gesetze auch überwachen, und zwar nicht nur vom Schreibtisch aus”, betonte die CSU-Politikerin. Es nütze nichts, wenn der Bund und die EU strenge Gesetze machten und diese immer weiter verschärften. “Ich erwarte, dass die Justiz diesen Fall zügig aufklärt und die Verantwortlichen auch strafrechtlich zur Rechenschaft zieht”, sagte Aigner am Montag.
Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt gegen rund 150 Betriebe in Niedersachsen. Etwa 50 weitere Verfahren wurden an Ermittler in anderen Bundesländern abgegeben. Betroffen sein sollen auch Betriebe in Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern sowie in den Niederlanden und Belgien. Erste Verfahren sind nach Informationen des SPIEGEL bereits im Herbst 2011 eingeleitet worden.
Der neue niedersächsische Landwirtschaftsministers Christian Meyer (Grüne) stellte harte Konsequenzen in Aussicht. “Wir prüfen dann, ob man den überführten Betrieben die Betriebserlaubnis entzieht”, sagte Meyer im ARD-Morgenmagazin. Hinter der möglichen massiven Verbrauchertäuschung könne sich eine “ziemliche kriminelle Energie” verbergen, so der Grünen-Politiker. Meyer, ein Kritiker der Massentierhaltung, hat erst vor knapp einer Woche das Amt als neuer niedersächsischer Landwirtschaftsminister übernommen. Bericht aus dem Spiegel
Kommentar von Schulle: Es ist nicht zu Glauben, erst wurden die Verbraucher verarscht, weil Pferdefleisch in Fertiggerichten verarbeitet wurde ohne dass es auf den Lebensmitteln aufgeführt wurde. Nun sind es Bio Eier.
Es wäre für die Großzahl der Verbraucher mit Sicherheit nicht entscheidend gewesen beim Kauf der Lebensmittel, ob Pferd verarbeitet worden wäre oder nicht, wenn auf den Produkten mit Pferdefleisch gestanden hätte, jedoch wenn man die Phrasendreschmaschinen (unsere Politiker) und die leeren Worthülsen so hört, kann man nur den Kopf schütteln. Die Glaubwürdigkeit ist jetzt erschöpft. Seit Jahren gibt es immer wieder Berichte, wie Hühner in Stallungen unter gebracht sind. Wir, die Verbraucher, werden nicht geschützt und ich glaube, wollen es auch nicht, da jeder sparen muss und daher auf die günstigen Produkte zurückgreift. Nero hat es so formuliert: »Ross und Reiter müssen genannt werden, sobald Etikettenschwindel betrieben wird.« Er hat mit seiner Aussage vollkommen RECHT!
Wenn unsere Schlipsträger (Politiker) nicht den Arsch in der Hose haben und solche Zustände unterbinden, indem dieses Verbrecher bestraft werden und zukünftig keine Tierhaltung mehr durchführen dürfen, ändert sich nichts.
Aber auch die Verbraucher müssen umdenken, indem Sie auf diese Produkte verzichten. Ich gebe es nicht gerne zu, ich esse auch gerne Fleisch, wenn auch die Berichte einem den Magen umdrehen lassen. Ich warte nur noch darauf das die zurückgerufenen Produkte einen Aufkleber erhalten „ mit Pferdefleisch“ oder bei den Eiern „ kein Bio“ aber dafür nur 5 Cent je Ei auf den Markt kommen.
Natürlich dürften Aussagen „das können die Armen Menschen in unserem Lande ja essen“, sollten unsere Bürger mal im Kopf behalten und wenn Wahlen sind daran denken wo sie ihr Kreuz machen.
Wir alle sollten Nachdenken…. In diesem Sinne…. Schulle
